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Parteien : Entstehung - Funktion – Ziele

In Österreich müssen Parteien registriert werden, wenn sie sich einer Wahl stellen wollen. Des Weiteren können nur natürliche Personen Parteimitglieder sein.

Um sich dieser Registrierung zu unterziehen, bedarf es einiger Klauseln, die berücksichtigt werden müssen. Die Partei muss an der politischen Willensbildung interessiert sein und muss Satzungen beschließen, in denen die interne Hierarchie und die politischen Ziele hervorgehen. Außerdem sind diese Satzungen an das Bundesministerium für Inneres zu schicken und es ist eine Gebühr von etwa 60 € zu bezahlen, damit die Partei Rechtspersönlichkeit erlangt. Die Statuten der Partei werden erst überprüft, wenn Mitglieder oder die Partei selbst Gesetzesübertretungen tätigen und juristisch auffallen. Diese Satzungen bzw. Parteistatuten müssen regelmäßig in einer periodischen Zeitschrift kundgemacht werden. Auch sind die Einnahmen und Ausgaben der Partei zwei beeideten Wirtschaftsprüfern vorzulegen. Eine Abmeldung einer Partei ist nicht notwendig. Daher gibt es in Österreich auch über 710 sogenannter „Parteileichen“.

Geschichte
Zur Entstehungseit der Parlamente waren Parteien meist nur lockere Vereinigungen, die vor allem kurz vor Wahlen tätig wurden, um Kandidaten zu unterstützen. Die ersten Parteien in einem klar definierten Parteiensystem gab es im englischen Parlament um 1690–1695. „Whig“ und „Tory“ definierten mehr und mehr eine politische Vorliebe für die verschiedensten Politikfragen. Seit den 1830er Jahren wurden Parteien in England erstmals auch vollständig mit Regierung und Opposition in Verbindung gebracht. Die Bildung von Parteistrukturen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie der Aufbau von Parteisekretariaten mit besoldeten Parteisekretären geht maßgeblich auf die Sozialdemokratie zurück.


Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) ist eine der beiden großen Volksparteien Österreichs.
Die ÖVP stellte seit 1945 in 13 von 25 Bundesregierungen den Bundeskanzler, zuletzt 2000–2006 mit Wolfgang Schüssel in der Bundesregierung Schüssel. Schon bei ihrer Gründung 1945 verstand sich die ÖVP (aus den Lehren durch den Nationalsozialismus heraus) als breite bürgerliche Volkspartei, die Christliche Soziallehre, Konservativismus und Liberalismus in sich vereinen sollte. Sie unterschied sich zur Vorgängerpartei, der Christlich Sozialen Partei, durch das Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie und zur österreichischen Nation.


Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), bis 1934 Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP),
von 1945 bis 1991 Sozialistische Partei Österreichs, ist eine der ältesten bestehenden Parteien Österreichs und eine der beiden großen Volksparteien des Landes. Die SPÖ stellte seit 1945 in 12 von 25 Bundesregierungen den Bundeskanzler. Derzeit gehören ihr mit dem Bundespräsidenten (SPÖ-Mitgliedschaft „ruhend gestellt“), dem Kanzler (seit 11. Jänner 2007) und der Ersten Nationalratspräsidentin die Inhaber der drei höchsten Staatsämter an, und sie stellt vier der insgesamt neun Landeshauptleute (Wien, Burgenland, Salzburg und Steiermark).


Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist eine rechtspopulistische Partei in Österreich,
die im Nationalrat, in sieben der neun Landtage und vielen Gemeinderäten vertreten ist. Die Partei sieht ihre Wurzeln in den „freiheitlichen“ Idealen der Revolution von 1848 und bezeichnet sich als Vertreterin des „Dritten Lagers“. Im In- und Ausland wird ihr ein Naheverhältnis zum Rechtsextremismus attestiert.


Die Grünen – Die grüne Alternative (GRÜNE) sind eine politische Partei in Österreich.
Derzeit ist sie die kleinste Partei im österreichischen Nationalrat. Parteivorsitzende ist Eva Glawischnig-Piesczek, die auch die Funktion der Klubobfrau der Grünen im Parlament wahrnimmt. Die Grünen sind Mitglied der Europäischen Grünen Partei und der Global Greens.


Das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) ist eine österreichische Partei.
Sie wurde im April 2005 von Mitgliedern der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) um Jörg Haider gegründet. Sie wird als rechtspopulistisch eingestuft.

Weitere in Österreich existierende Parteien